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Das kommunalpolitische Programm der CDU Straelen 2009 | |||||||||||
Hier als PDF-Datei zum Download (1,7 MB) | |||||||||||
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Eine wesentliche Herausforderung für alle Lebensbereiche verbindet sich mit dem demografischen Wandel der Bevölkerung. Auch Straelens Bevölkerung wird sich durch die demografische Entwicklung in den kommenden Jahren verändern. Diese Veränderungen betreffen alle kommunalen Bereiche, die wir mit Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit verbinden. Unsere Bildungseinrichtungen wie Kindergärten und Schulen, der lokale Arbeits- und Wohnungsmarkt und hiermit einhergehend die übrige öffentliche Infrastruktur werden hiervon betroffen sein. Deshalb müssen wir unsere gesamte Stadtplanung auf die sich verändernden Rahmenbedingungen ausrichten. Die CDU sieht die Chance, Straelens Zukunft rechtzeitig auf diese Entwicklungen einzustellen und so Vorreiter demografischer Entwicklungen zu werden, trotz des steigenden Wettbewerbs unter den Kommunen und Regionen. Straelens Chancen werden entscheidend von den zukünftigen Verhältnissen der öffentlichen Infrastruktur und dem gesellschaftlichen Miteinander abhängen. Wir wollen eine Straelener Bürgergesellschaft, in der noch stärker als bisher das Wissen und die Erfahrung der älteren Generation eingebracht werden können. Wir brauchen hierfür das Engagement unserer Senioren für die Zukunft unserer Stadt. Wir wollen eine Stadt, in der Jung und Alt gleichermaßen gebraucht werden und sich die Generationen gegenseitig akzeptieren und unterstützen.
Demografiepolitik verstehen wir nicht nur als veränderte Seniorenpolitik. Den demografischen Wandel wollen wir aktiv begleiten. Hierzu werden wir unsere bisherige erfolgreiche Politik für Straelen fortsetzen und die Bereiche Familie, Bildung sowie Arbeit und Wirtschaft als Schwerpunkte in den Blick nehmen.
Nach aktuellen Berechnungen einschlägiger Institute wird die Bevölkerungszahl Straelens bis 2025 nahezu konstant bleiben. Der Anteil der unter 25-Jährigen wird allerdings zurückgehen, während der Anteil der über 65-jährigen deutlich ansteigen wird. Diese sich abzeichnende Entwicklung wollen wir aus Straelener Sicht positiv beeinflussen. Dies werden wir mit einer aktiven lokalen Bildungs-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik verbinden, damit noch mehr junge Menschen in Straelen leben und eine Familie gründen wollen.
Im Bewusstsein, dass der demografische Wandel in den kommenden Jahren erhebliche Anstrengungen von allen lokalen Akteuren verlangt, setzen wir uns als CDU dafür ein, sowohl die demografischen Belange als auch die Bürgerschaft in anstehende politische Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen. Die CDU Straelen spricht sich dafür aus, ein Demografie-Konzept für unsere Stadt zu entwickeln, dass auch unter Berücksichtigung regionaler Entwicklungen alle notwendigen Handlungsfelder in den Blick nimmt. Die bisherigen Ansätze wie z.B. das Zukunfts-Projekt „Straelen gut bedacht“ sollen hierbei Berücksichtigung finden.
Mit dem vorliegenden Wahl-Programm zeigt die CDU Straelen für die kommenden Jahre die notwendigen politischen Handlungsfelder auf und bietet Ihnen zukunftsorientierte Lösungen an. Verbunden mit unserem Wahlprogramm für die nächste Wahlperiode sind auch personelle Veränderungen, die deutlich werden durch eine Reihe neuer und motivierter Ratskandidatinnen und Ratskandidaten, einem neuen Fraktionsvorsitzenden und einem kompetenten Bürgermeisterkandidaten. Die Partei vollzieht mit diesem personellen Angebot den notwendigen Generationenwechsel in der Straelener CDU.
Mit freundlichen
Grüßen
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Die aktuelle Wirtschaftskrise belastet zunehmend unsere Gesellschaft. Sie macht auch vor den Straelener Betrieben nicht halt. Die CDU in Straelen will ihren Beitrag dazu leisten, die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Bürgerinnen und Bürger sowie auf unsere Betriebe zu begrenzen und den langfristigen Erfolg unserer heimischen Wirtschaft zu sichern. Eine auskömmliche Arbeit ist die Voraussetzung dafür, seine Lebensumstände selber und erfolgreich zu gestalten. In Straelen finden die Bürgerinnen und Bürger viele Arbeitsplätze direkt vor der Haustüre. Das ist ein Erfolg der Menschen, die sich um Arbeit für sich und andere kümmern. Wir werden deshalb unseren Betrieben durch weiterhin günstige lokale Rahmenbedingungen zur Seite stehen, um vorhandene Arbeitsplätze zu erhalten und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die CDU hat Unternehmen in ihren Bemühungen um Erweiterung und Ansiedlung in Straelen immer unterstützt. Der Erfolg gibt uns Recht – diesen Weg werden wir auch in Zukunft gehen. Insbesondere die Erweiterung von bereits ansässigen Betrieben muss auch in Zukunft möglich sein. Das schafft Arbeitsplätze und sichert unseren Wirtschaftsstandort für die Zukunft. Mit der absehbaren Aufgabe des Bundeswehrdepots in Herongen bietet sich ein großes Areal mit bestehenden Gebäuden und einem ausgebauten Straßennetz für eine wirtschaftliche Weiterentwicklung an. Die unmittelbare Nähe zum bestehenden Landgard-Standort und zum neuen Autobahnanschluss macht dieses Gebiet für eine wirtschaftliche Nutzung besonders attraktiv. Die CDU wird sich deshalb für eine Weiterentwicklung dieses Gebietes einsetzen. Einen wichtigen Standortfaktor stellt unser – im Landesvergleich niedrigster – Gewerbesteuerhebesatz dar. Ebenso günstig sind die Steuern und Abgaben für unsere Bürgerschaft. Dieses günstige und faire Niveau wollen wir für unsere Unternehmen und die Bürgerschaft beibehalten. Wir schaffen damit verlässliche Bedingungen für die zukünftige Entwicklung Straelens.
Der Straelener Einzelhandel zeichnet sich insbesondere seit der Stadtkernsanierung Ende der 6oer Jahre durch ein breit gefächertes Angebot aus. Auch in diesem Bereich wird die CDU als verlässlicher politischer Partner die richtigen Rahmenbedingungen setzen. Mit dem bestehenden Einzelhandelskonzept aus dem Jahre 2006 wurde die Basis für ein zeitgemäßes Konzept zur Ansiedlung von Einzelhandel erarbeitet. Die Bereitstellung eines wohnortnahen Lebensmittelangebots steht hierbei im Fokus. Uns ist allerdings bewusst, dass auch der Straelener Einzelhandel weiterhin an einer Attraktivitätssteigerung arbeiten muss, um im regionalen Wettbewerb dauerhaft bestehen zu können. Hierzu bietet das Einzelhandelskonzept bereits einige gute Ansätze, die von der Straelener CDU partnerschaftlich mit den lokalen Akteuren wie z.B. dem Verkehrsverein, dem Werbering und der kommunalen Wirtschaftsförderung angegangen werden sollen. Mit Blick auf den demografischen Wandel in der Bevölkerung gewinnt die Ansiedlung in der Innenstadt im Gegensatz zum „Discounter auf der grünen Wiese“ noch stärker an Bedeutung. Dies zeigt, wie wichtig unser Einsatz in den vergangen Jahren war. Die CDU will auch in Zukunft eine lebendige Innenstadt und einen Markt, auf dem Straelenerinnen und Straelener jeder Generation einander begegnen können. Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Arbeit und Wirtschaft“ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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Die Familie ist der Kern unserer Gesellschaft. Sie bildet die Grundstruktur unseres auf Eigenverantwortung und Solidarität gründenden Gemeinwesens und ist das kleinste gesellschaftliche und soziale Netz. Die Bindung und die Zuwendung in einer Familie geben uns Menschen tagtäglich Halt und Sicherheit. Hier erhalten unsere Kinder und Jugendlichen die wichtigste Prägung für ihr weiteres Leben. Wer die Gesellschaft stärken will, muss sich um die Familien kümmern. Mit dem Wandel der Gesellschaft in den vergangenen 20 Jahren hat sich auch vieles für die Familien in unserem Land verändert. Es ist zunehmend eine persönliche Herausforderung geworden, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Wir werden uns deshalb für bessere Rahmenbedingungen für Familien einsetzen, damit Privat- und Berufsleben besser in Einklang gebracht werden können. Eine nach unserem Verständnis moderne und zeitgemäße Familienpolitik trägt der realen Lebenssituation und den Lebensvorstellungen der Menschen von heute Rechnung. Sie stärkt Eigenkompetenz, Selbsthilfe und Engagement und bietet Unterstützung in einer sich rasch wandelnden Welt. Die Einrichtung des „Straelener Bündnis für Familie“ mit den beiden Säulen Familienzentrum und Haus der Familie hat regionalen Vorbildcharakter. Die CDU ist stolz darauf, diese Einrichtungen als erste im Kreis Kleve eingerichtet zu haben. Wir wollen hierauf aufbauend unsere Angebote für Familien in Straelen ausbauen. Mit dem Umzug des Hauses der Familie in den modernen Marienpark an der Marienstraße entwickeln wir die Familienpolitik mit dem Schwerpunt „Mehrgenerationen-Ansatz“ weiter. In einer Zeit, in der weniger Kinder geboren werden und in denen die Menschen ein immer längeres Leben führen können, gewinnt die Verantwortung der Kinder für ihre Eltern noch stärker an Bedeutung. Das Zusammenleben der Generationen muss gestärkt und weiter gefördert werden. Die CDU weiß, dass jung und alt zusammengehören.
Senioren
Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Familie“ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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Bildung ist der Schlüssel für individuelle Lebenschancen in jeder Altersphase, für die Entwicklung jedes Einzelnen und die Voraussetzung für den Erfolg unserer Gesellschaft. Die Herausforderungen unserer zunehmend globalisierten Welt machen es notwendig, noch früher und bewusster Bildungschancen zu ermöglichen, auch oder insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund.
Ausbildung und/oder Studium Straelen liegt nur wenige Kilometer von der internationalen Hochschule Fontys im niederländischen Venlo entfernt. Sowohl das vielfältige Studienangebot als auch die Anzahl der überwiegend deutschen Studenten an der Fontys entwickeln sich seit Jahren positiv. Die Verantwortlichen der Fontys sind sehr bemüht, zunehmend auf deutscher Seite bedarfsgerechte Studienangebote in Zusammenarbeit mit den kommunalen Entscheidungsträgern bereitzustellen. Hinzu gesellt sich die Möglichkeit, jungen Menschen in Straelen durch die Bereitstellung von Studentenwohnungen einen neuen Lebensmittelpunkt zu bieten. Die Einrichtung der neuen Fachhochschule Rhein-Waal in Kleve wird für Straelen zusätzliche positive Effekte haben, wenn beide Hochschulen z.B. im Bereich des sog. Agrobusiness ihre Angebote sinnvoll miteinander abstimmen. Wir in Straelen können als zusätzliches Angebot das Gartenbauzentrum präsentieren. Hiermit bieten sich in der nahen Zukunft gute Chancen, Forschung, Lehre und Praxis in Straelen bedarfsgerecht zu verbinden und Akzente für viele neue und qualifizierte Arbeitplätze zu setzen. Die CDU Straelen unterstützt deshalb eine Zusammenarbeit mit den beiden Hochschulen in Venlo und Kleve. Weiterbildung Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Bildung“ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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Straelen braucht eine Stadtentwicklung, die sich in allen Bereichen an die veränderte Bevölkerungsstruktur anpasst und die notwendige Mobilität zulässt. Die CDU Straelen setzt sich für eine gezielte Weiterentwicklung der öffentlichen Infrastruktur für alle Generationen ein. Wir als CDU Straelen brauchen eine gesamtstädtische Planung von Auwel-Holt über den Siedlungsschwerpunkt Straelen bis Broekhuysen und Herongen sowie alle Außenbereiche. Für viele Bereiche existieren bereits Gutachten und Planungen. Wir wollen die vorliegenden Ergebnisse zusammenführen und aktualisieren, um eine bedarfsgerechte Entwicklung innerhalb des Straelener Stadtgebietes zu sichern. Wohnen, Handel und Gewerbe stehen in Straelen in einem vernünftigen Verhältnis zueinander. Wir als CDU sorgen dafür, dass das auch in Zukunft so bleibt. Für unsere Bürgerinnen und Bürger und für alle, die es werden wollen, gibt es in verschiedenen Baugebieten attraktive Baugrundstücke zum Kauf oder auf Erbpacht. Weitere bauliche Optionsflächen im Stadtgebiet sichern unseren zukünftigen Wohnbedarf auf absehbare Zeit ab. Wir haben in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass Straelen immer maßvolle Entwicklungspotentiale für den Handel und das Gewerbe bereitstellen kann. Im gesamten Stadtgebiet besteht an vielen Stellen die Möglichkeit, bedeutsame Maßnahmen für unsere Zukunft zu gestalten. Mit den Flächen an der Tulpenstraße, an der Großmarktstraße oder auch mit den Flächen des Heronger Bundeswehrdepots besitzt Straelen beispielsweise Raum für eine nachhaltige Weiterentwicklung.
Eine besondere Herausforderung bleibt der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in unserem ländlichen Umfeld. Mit der Einrichtung des Straelener Verkehrsbetriebs haben wir seit einigen Jahren die Möglichkeit, den ÖPNV in Teilen zu steuern. Wir wollen das eigene Angebot stetig weiterentwickeln und mit unseren Nachbarkommunen und den umliegenden Verkehrsbetrieben ausbauen. In den vergangenen Jahren hat sich das Radwegenetz in und um Straelen deutlich verbessert. Diesen Prozess wollen wir fortsetzen. Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Mobilität“ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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Stetig steigende Energiepreise bei gleichzeitiger Verringerung energetischer Ressourcen führen bei der Stadt, bei Unternehmen und Bürgern zu einer erhöhten Aufmerksamkeit. Ökonomie und Ökologie schließen sich dank moderner energetischer Konzepte nicht mehr aus. Wir wollen Alternativen in der Energiegewinnung prüfen und den Energieverbrauch nachhaltig minimieren. Dabei muss das Kräftedreieck aus Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit im Gleichgewicht bleiben. Neben dem städtischen Energiehaushalt sehen wir große Potentiale bei Unternehmen und Privatpersonen. Wir wollen Unternehmer und Bürger stärker über die Möglichkeiten auf dem vielfältigen Energiemarkt informieren. Wir setzen uns dafür ein, den Energiebedarf Straelens in allen Bereichen nachhaltig zu reduzieren. So leisten wir einen Beitrag zum globalen Klimaschutz und sichern unsere Zukunft. Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Klimaschutz“ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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Straelen liegt im Herzen Europas, direkt an der deutsch-niederländischen Grenze. Schon seit Jahren kümmert sich der Stadtrat unter der Führung der CDU um die Zusammenarbeit mit unseren niederländischen Nachbarn. Gemeinsame Initiativen und ein regelmäßiger Austausch mit den Gemeinden Arcen en Velden und Venlo stehen an der Tagesordnung. Das bestehende grenzüberschreitende ÖPNV-Angebot wollen wir erweitern. Auch die Rad- und Wanderwege werden mit den niederländischen Nachbarn stetig ausgebaut. Heute lässt sich unsere Grenzregion zu Fuß, mit dem Fahrrad oder auf der Skater-Route erkunden. Für viele Menschen ist der Grenzübertritt bereits gelebter Alltag. Der Austausch über die Grenze wird in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Schon heute arbeiten viele Straelener in den Niederlanden und viele Niederländer bei uns. Der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt verdient eine stärkere Beachtung. Insbesondere in der Ausbildung der jüngeren Generationen sehen wir gute Chancen für eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Zahlreiche Abiturienten des Straelener Gymnasiums studieren bereits an der Hochschule Fontys in Venlo. Die CDU setzt sich nachdrücklich für eine Zusammenarbeit der Hochschule Fontys mit der Stadt Straelen ein. Vielleicht fahren Studenten bald nicht mehr nur nach Venlo zum Studium, sondern können in Ihrer Heimatstadt Teile ihres Studiums absolvieren. Straelen könnte dafür schon bald alle Voraussetzungen bieten. Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Europa“ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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Straelen genießt schon heute ein hohes Ansehen für Naherholung und Tagestourismus. Viele Menschen nutzen die gute Radwegesituation in und um Straelen in ihrer Freizeit. Dennoch sehen wir noch Möglichkeiten, unsere touristische Anziehungskraft zu steigern. Regionale Großveranstaltungen wie die Frauen-Fußball-WM 2011 mit dem Spielort Mönchengladbach oder die Floriade 2012 in Venlo bieten enorme Potentiale für Straelener Hotels und die lokale Gastronomie. Durch unsere Nähe zu den Veranstaltungsorten lässt sich in Straelen Erholung mit den Ereignissen ideal verbinden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Straelen regional und überregional als Tourismus-Ziel bekannter wird. Gemeinsam mit anderen Partnern wollen wir für unsere Natur- und Kulturlandschaft werben. Durch die Aufnahme Straelens in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte wollen wir unser touristisches Profil stärken. Durch interessante Veranstaltungen und Wettbewerbe wollen wir Straelen einem breiten Publikum zugänglich machen. Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Freizeit und Tourismus“ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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Eine notwendige Voraussetzung für jede erfolgreiche Politik ist eine solide Finanzlage. Über Jahrzehnte hat die CDU dafür gesorgt, dass in Straelen die notwendigen Investitionen in die öffentliche Infrastruktur getätigt wurden und hierbei Steuern und Abgaben für Bürgerschaft und Unternehmen auf niedrigem Niveau gehalten werden konnten. So wurden viele Vermögenswerte geschaffen. Straelen muss als eine der wenigen Städte in NRW nahezu ohne staatliche Mittelzuweisungen auskommen. In den letzten Jahren ist der Druck auf alle kommunalen Haushalte allerdings größer geworden. Weitere Aufgaben wurden durch Bund und Land auf die Stadt übertragen, ohne sie im gleichen Maße mit finanziellen Mitteln auszustatten. Der Spielraum für die eigene Gestaltung wird dabei zwangsläufig immer enger.
Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Finanzen “ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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Eine moderne Verwaltung bedeutet für die CDU Straelen, die Qualität der bestehenden Verwaltungsdienstleistungen ständig zu verbessern. Wichtige Ziele, die neben der Steigerung der Effektivität und der Effizienz mit einer Modernisierung verfolgt werden, sind die stetige Verbesserung von Kunden- und Bürgerfreundlichkeit sowie die Erweiterung unserer kommunalen Gestaltungsspielräume. Eine Modernisierung umfasst gleichermaßen die Überprüfung der bestehenden Strukturen und Abläufe. Wir als Straelener CDU werden uns in den kommenden Jahren im Handlungsfeld „Verwaltung “ insbesondere um folgende Themen kümmern:
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