|
Das
stand 2007 auf unserer Startseite : |
|
|
Der aktuelle CDU-Infoflyer : |
|
Download
des kompletten CDU-Infoflyers als PDF-Datei (3,4 MB) |
|
|
CDU Straelen zur
Parkplatzsituation am Sportplatz Römerstraße |
Bericht in der Rheinischen Post Lokalteil Gelderland |
CDU
Stadtverbandsvorsitzender Heinz Vehreschild nimmt in einer
Mitteilung Stellung zu dem Forderungen der SPD in Sachen
Parkplatzsituation an der Römerstraße in Straelen:
Wie auch der
SPD aus den Beratungen in den Ausschüssen und im Stadtrat
bekannt sein dürfte, arbeitet die Stadt und die CDU Straelen als
Mehrheitsfraktion seit mehreren Jahren fieberhaft an einer
Lösung der unbefriedigenden Parkplatzsituation rund um das
Stadion an der Römerstraße. Dank gilt dabei einem privaten
Grundstückseigentümer, der das nunmehr erbaute Gelände als
Behelfparkplatz zu Verfügung gestellt hat.
Weiterhin laufen bereits Grundstücksverhandlungen, es liegt aber
in der Natur der Sache, dass diese einige Zeit in Anspruch
nehmen. Die Tatsachen sind also allen Beteiligten seit
Jahren bekannt, sind also nichts Neues, so die einmündige
Meinung der CDU. Das könne zwar kein Dauerzustand sein, aber dennoch einige Zeit so durchgeführt werden. Dank der
intensiven Arbeit des Vereins und der Polizei konnten bisher
alle zuschauerreichen Spiele, die durchweg planbar sind,
stattfinden, zuletzt noch Anfang Juni ohne nennenswerte
Probleme. |
Bericht in den Niederrhein Nachrichten |
|
|
|
Trau(m)termin 07.07.07
Das Straelener CDU-Mitglied Nicola Mertens
heiratet
den CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Jarzombek
Es stand in der Rheinischen Post Ausgabe
Düsseldorf am 6. Juni 2007
Von der Inselstraße ins Düsseldorfer Rathaus:
Dort ließen sich der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Jarzombek
und seine Frau Nicola, geborene Mertens, von
Oberbürgermeister Joachim Erwin trauen. Nicht nur für die Braut
der besondere Tag 07.07.07, sondern auch für ihre Eltern. Genau
vor 30 Jahren vorher heirateten die Brauteltern: am 7.7.77.
Ebenfalls im verflixten siebten Jahr machte Jarzombek seiner
Nicola den Heiratsantrag. Klar war, dass man sich auf den
diesjährigen 7. Juli einigte - bei dem Datum in der Familie.
Überraschung nach der Trauung: Landtagskollege Peter Kaiser aus
Krefeld, Bäcker im Hauptberuf, zauberte für das Paar eine
riesige Hochzeitstorte. beim Verputzen müssen sich die beiden
aber dranhalten: Schon morgen geht es für eine Woche nach
Venedig.
Der
CDU-Stadtverband Straelen gratuliert dem Hochzeitspaar recht herzlich!
|
|
|
"Ich
weiß, was Prüfen bedeutet
!"
CDU zum merkwürdigen
Demokratieverständnis der SPD
Der
Vorsitzende der SPD–Fraktion Straelen scheint ein merkwürdiges
Demokratieverständnis zu haben. Anders sind seine Tiraden gegen den
Rechnungsprüfungsausschuss nicht zu verstehen. Die Gemeindeordnung sieht
vor, dass der Rechnungsprüfungsausschuss, der sich aus Mitgliedern des
Rates zusammensetzt, die Jahresrechnung prüft. Genau dies hat der
Ausschuss in zahlreichen Stichproben getan. Dabei haben ihm fünf
Mitarbeiter der Stadtverwaltung ständig zugearbeitet, weitere
Mitarbeiter standen für Informationen und Verständnisfragen zur
Verfügung.
Verträge, Auftragsvergaben, buchungstechnische Vorgänge,
Umsetzung von Ratsbeschlüssen etc. wurden nach Anforderung durch die
Mitglieder dieses Gremiums in kürzester Zeit vorgelegt. Als
Betriebsprüfer von Großbetrieben und Konzernen für die Finanzverwaltung
weiß
der
CDU–Fraktionsvorsitzende im Straelener Rat,
Hans-Josef Hammans,
was Prüfen bedeutet. |
Hans-Josef Hammans
CDU–Fraktionsvorsitzender Straelen |
Sein
Urteil für dieses merkwürdige Abstimmungsverhalten: Der
Rechnungsprüfungsausschuss hat wie schon in den letzen Jahrzehnten sehr
verantwortungsbewußt und intensiv die Verwendung der Steuergelder der
Bürger Straelens geprüft, für gut befunden und deshalb dem Stadtrat in
seiner Sitzung am 14.06.2007 die Entlastung des Bürgermeisters
vorgeschlagen. Die beiden Mitglieder der SPD im
Rechnungsprüfungsausschuss haben sich an der Prüfung beteiligt und dabei
keinen Anlass für Beanstandungen gesehen.
Bei der Abstimmung haben sie sich aber der Stimme
enthalten. Hammans fragt sich nun: "Wurden die
Beiden in der folgenden Fraktionssitzung durch den Fraktionsvorsitzenden
vergattert, trotz ihrer positiven
Prüfung im Rechnungsprüfungsausschuss in der abschließenden Ratssitzung
dem Bürgermeister die Entlastung zu verweigern?" |
|
Christoph Andreas
stellvertr. Fraktions-
u. CDU-Vorsitzender |
CDU
Straelen
kontra SPD
bei Kaufland
Auf Unverständnis bei der CDU Straelen und deren
Fraktion im Straelener Rat stößt die Meinung der
SPD zur geplanten Ansiedlung des
Kaufland-Marktes an der Großmarktstraße. Über
ein Jahr lang habe man das nagelneue
Einzelhandelskonzept in aller Öffentlichkeit und
mit dem Einzelhandel diskutiert und abschließend
die Festlegung von Ansiedlungsflächen auf den
Kernbereich der Innenstadt beschlossen. Die CDU
sei keineswegs gegen Kaufland, deren Mitarbeiter
und die Attraktivität dieses Marktes für
Straelen, aber dann am bereits bestehenden
Standort am Beginenpad, so der stellvertretende CDU-Fraktions und Parteivorsitzende Christoph
Andreas. Mit der kürzlich beschlossenen Änderung
des Bebauungspläne Gewerbegebiet Gartenstraße
und Zand folge man den Empfehlungen des
Einzelhandelsgutachtens. Es dürfe nicht Aufgabe
von Politik und Verwaltung sein, über die
Ansiedlung bestimmter Unternehmen zu
entscheiden. Auch jeder andere Händler habe das
Recht zur Ansiedlung auf den hierfür
vorgesehenen Flächen bei Einhaltung der Regeln
der freien Marktwirtschaft. Die CDU Straelen
hält deshalb die einseitige und subjektive
Parteinahme der Sozialdemokraten zugunsten
Kauflands für bloße Effekthascherei und der
Sache nicht dienlich. Die ortsnahe Versorgung
der Straelener Bevölkerung am Beginenpad sei,
durch wen auch immer, jederzeit gesichert. |
|
zum
Seitenanfang |
|
CDU-Vorstand diskutierte über Afghanistan-Einsatz
Der
neu gewählte CDU-Vorstand des Stadtverbandes Straelen
unter dem Vorsitz von Heinz Vehreschild legte auf seiner
ersten Sitzung am 7.5.07 den Terminplan bis Ende des
Jahres fest. So wird am 9. August 2007 ein Politcafe auf
dem Straelener Markt stattfinden und im September das
traditionelle öffentliche Familienfest vorgesehen. Ende
des Jahres wird ein Informationsflyer mit Stellungnahmen
von Vorstand, Fraktion und Bürgermeister zur Straelener
Kommunalpolitik an alle Haushalte verteilt. Die
Vorstandsmitglieder Heinz-Hermann Heyer und Jens Röskens
werden sich künftig um Initiativen zur Mitgliederwerbung
kümmern.
Auf
Anregung des früheren Bürgermeisters Hans Rütten
diskutierte der Vorstand über den Afghanistan-Einsatz
der Bundeswehr. Dieser solle primär unter dem Aspekt von
„Friedenssicherung und Aufbauhilfe“ gesehen werden,
obwohl Flugaufklärung Voraussetzung für militärische
Einsätze ist. Die deutschen Einsatzkräfte genießen als
Helfer vor Ort hohes Ansehen in der afghanischen
Bevölkerung. Deutschland als eines der führenden Länder
in der Weltgemeinschaft könne sich aber nicht der
Verantwortung in der Welt entziehen, indem es eine
NATO-Beteiligung in Afghanistan ablehnt. Deutschland
sollte jedoch bei den Bundeswehreinsätzen wie bisher
zurückhaltend operieren. Auch der von den USA angedachte
Raketenschutzschild in Südosteuropa gegen mögliche
iranische Raketenbedrohung kam zur Sprache. Hier solle
Rußland miteingebunden werden. Rußland dürfe nicht das
Gefühl haben, vom Schutzschild bedroht und ausgegrenzt
zu sein. Dagegen müsse der Irak-Einsatz schnellst
möglich beendet werden, meinten die Straelener
Christdemokraten. |
|
Toni
Kemperman ist neuer CDU-Ortvorsitzender in
Straelen-Herongen
Toni Kemperman ist
neuer Vorsitzender der CDU Herongen. Wie vom alten
Vorstand vorgeschlagen folgt er auf Anneliese Strotmann
an der Spitze des Ortsverbandes Herongen. Im Rahmen der
Mitgliederversammlung am 4.4.07 berichtete Bauderzernent
Harald Purath zudem über den aktuellen Stand zum Thema
Bürgerhalle.
Hier der ausführliche Bericht! |
|
|
|
|
|
|
Öffentliche
Mitgliederversammlung in Herongen:
CDU Herongen wählt neuen Vorstand:
Die Ära Strotmann geht zu Ende
Eine langjährige politische Ära
wird am kommenden Mittwoch, 4. April 2007, in
der Ortschaft Herongen zu Ende gehen. Wenn die
CDU Herongen auf ihrer Mitgliederversammlung ab
20 Uhr in der Gaststätte Nordkanal (Louisenburg)
einen neuen Vorstand wählt, wird
Anneliese Strotmann
erstmals nicht mehr dabei sein. Seit der
Gründung des Ortsverbands 1988 war sie Mitglied
im Ortsvorstand, die letzten neun der 19 Jahre
als Vorsitzende.
Ähnlich wie beim Stadtverband
Straelen in dieser Woche möchte sie jüngeren,
neuen Gesichtern eine Chance geben und mehr Zeit
für das Privatleben haben. In ihrer Amtszeit
wurde unter anderem das Gewerbegebiet Niederdorf
realisiert, auch die Bürgerhalle, die noch in
diesem Jahr gebaut werden soll, hat sie
maßgeblich voran gebracht. Ihr Ratsmandat wird
die 58-Jährige bis mindestens 2009 behalten. |
Als ihren Nachfolger schlägt der
Vorstand einstimmig
Toni Kemperman vor. Der Niederländer
wohnt seit 32 Jahren in Deutschland, seit 1993
in Herongen. Der 57-Jährige ist beruflich im
Vertrieb einer großen Gasfirma tätig und ist
Sachkundiger Bürger im Bauausschuss und dem
Ausschuss für Sport, Soziales und Kultur.
Kempermann wird in den nächsten zwei Jahren die
Weichen für die Kommunalwahl 2009 legen.
Gast auf der für alle
Interessierten offenen Versammlung ist
Baudezernent Harald Purath, der über die
neuesten Entwicklungen zur Bürgerhalle berichten
wird. Auch zu den Themen Lärmschutz und
Autobahnanschluss ist er Ansprechpartner. Nicht
nur wegen Chance, sich persönlich ein Bild vom
neuen CDU-Vorstand zu machen, lohnt sich demnach
am Mittwoch ab 20 Uhr ein Besuch im Nordkanal.
Nur wer kommt, hat die Chance mitzureden.
zum
Seitenanfang |
|
|
Es stand am 27. März 2007
in der Rheinischen Post:
"Bürgernähe
weiter pflegen"
Ein Interview mit Straelens neuem CDU-Chef über seine
Pläne.
STRAELEN. - Neuer
Vorsitzender der Straelener CDU ist Heinz Vehreschild.
Die Mitgliederversammlung folgte der einstimmigen Empfehlung des
Vorstandes und wählte den 56-Jährigen mit 100 Prozent der
Stimmen zum Nachfolger von Monika Mertens. Sie hatte nach neun
Jahren im Amt aus persönlchen Gründen auf eine erneute
Kandidatur verzichtet (die RP berichtete). RP-Redakteur
Michael Klart sprach mit Vehreschild.
|
Wer bildet mit Ihnen den
Vorstand?
Heinz Vehreschild: Sellvertretende
Vorsitzende sind Christoph Andreas, Annemarie Fleuth und Gregor
Feige. Kassierer ist Andre Teeuwen, Schriftführer Peter Linßen,
Pressesprecher Christoph Andreas. Als Beisitzer wurden gewählt
Hans-Josef Aengenendt, Norbert Auwelaers, Petra Böhnke,
Christoph Cronenbergh, Daniel Gonzales, Heinz-Hermann Heyer,
Wolfgang Klette, Gabi Pieper, Petra Schreiner und Mario
Timmermanns. |
Sie sind ein Jahr älter als
Ihre Vorgängerin. Von einem Generationswechsel kann man da nicht
sprechen. Wie wollen Sie junge Mitglieder für die CDU gewinnen?
Vehreschild: Wenn man sich die
Altersstruktur des neuen Vorstandes ansieht - und hier vor allen
Dingen die der Beisitzer - kann man sagen, dass hier die nächste
Generation bereits mitarbeitet. Weiterhin möchte ich die
Mitglieder der Jungen Union motivieren, in der Straelener CDU
mitzuarbeiten. |
|
|
Was sehen Sie außerdem als
wichtige Aufgaben an?
Vehreschild: Als wichtigste Aufgabe
sehe ich die Nähe zum Bürger. Wir haben bisher in regelmäßigen
Abständen Infoveranstaltungen durchgeführt, nicht nur zu den
Wahlen. Hier wurde den Straelenern die Möglichkeit gegeben, sich
zu informieren. Unsere Bürgernähe wollen wir auch weiterhin
pflegen. Der Vorstand wird über Gesetzgebungen diskutieren. Das
Diskussionsergebnis soll an die Landes- beziehungsweise Bundes-
oder Europapolitiker weitergeleitet werden.
Wie definieren Sie Ihren
Führungsstil?
Vehreschild: Ich bevorzuge den
kooperativen Führungsstil. Teamarbeit ist für mich ausgesprochen
wichtig.
Wie wollen Sie die Arbeit im
Vorstand und in der Partei verteilen?
Vehreschild: Einige Funktionen wie
Kassierer, Pressesprecher und Schriftführer sind bereits
aufgeteilt. Der Vorstand wird sich diesbezüglich in seiner
nächsten Sitzung mit der Aufgabenverteilung befassen.
Mit welchen Mitteln wollen
Sie die Dominanz der CDU in Straelen sichern?
Vehreschild: Die Dominanz der CDU
Straelen liegt sicherlich in der guten Politik, die von uns über
Jahre gemacht wurde. Daran werden wir weiter arbeiten. |
zum
Seitenanfang |
|
Bilder unserer
öffentliche Mitgliederversammlung am 26. März 2007 mit Neuwahlen |
|
|
|
Bürgermeister
Johannes Giesen dankt der langjährigen Vorsitzenden Monika
Mertens für ihren unermüdlichen Einsatz für die Partei und
wünscht dem neuen Straelener CDU-Vorsitzenden Heinz Vehreschild
viel Erfolg bei seiner verantwortungsvollen Aufgabe in der
Blumen- und Gemüsestadt. |
|
|
Mehr Bilder von der Versammlung gibt es hier ! |
|
Hans-Josef Hammans
CDU –Fraktionsvorsitzender Straelen |
Pressemitteilung zum
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.3.07:
„Freier Hallenbadeintritt für
Kinder und Jugendliche der Stadt“
Herr Prof. Dr. Schuster war
noch nie im Wasserstraelen! Ansonsten wüsste
er, wie es um die Schwimmfertigkeiten unserer Kinder
bestellt ist. Schwimmkurse für Kleine und Große werden
angeboten. DLRG und SV Straelen bringen den Kindern das
Schwimmen bei.
Er hat
wohl auch seinen Antrag vom 18.08.2006 „ Zunehmende Zahl
von Nichtschwimmern unter den Kindern“ vergessen. In der
Sitzung des Schulausschusses am 07.11.2006 wurde auf
diesen Antrag der SPD-Fraktion berichtet, wie
hervorragend unsere Kinder im Bad geschult werden und
dass unsere Schulen die Bedingungen im neuen Bad als
ideal beschrieben haben. |
Obwohl
er Fachmann zum Thema Finanzen ist, versucht er den
Leuten weis zu machen, aus dem städtischen Haushalt
würde mal eben so ohne Gegenleistung ein Betrag von
280.000 € in´s Bad gesteckt. Jeder weiß, dass ein
öffentliches Bad mit bezahlbaren Eintrittsgebühren für
alle niemals kostendeckend betrieben werden kann. Das
liegt darin begründet, dass ein kostendeckender
Eintrittspreis so hoch sein müsste, dass nur sehr wenige
Bürger dieses Angebot nutzen könnten.
Unser
neues Bad "Wasserstraelen" macht das gleiche Minus wie
das alte Bad an der Beethovenstraße. Und das bei der
dreifachen Wasserfläche und einem erheblich verbesserten
Angebot. Dieses Defizit hat die Stadt auszugleichen.
Herr Schuster weiß auch, dass bei freiem Eintritt für
alle Kinder und Jugendlichen das durch die Stadt
auszugleichende Minus des Bades noch höher würde und
zwar um mindestens 50.000 €.
Der Antrag entlarvt sich
deshalb als populistische Aktion eines frustierten
Genossen, der feststellen muss, dass das von ihm so
ungeliebte Bad eine Erfolgsgeschichte ist.
zum
Seitenanfang |
|
|
Öffentliche
Mitgliederversammlung am 26. März 2007 um 19.30 Uhr
Die
Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Straelen,
Monika Mertens, lädt alle
Mitglieder und Interessierte zur öffentlichen
Mitgliederversammlung am Montag, den
25. März 2007, um 19.30 Uhr in die Begegnungsstätte Straelen
("bei Tüffi") ein. Nach den turnusmäßigen Vorstandswahlen
informiert
Thomas Jarzombek, MdL NRW, zum Thema
"Gesellschaftliche Auswirkungen
von neuen Jugendmedien - Grenzen des Jugendschutzes".
Auch die
Ehrung verdienter Mitglieder steht auf der Tagesordnung. |
Monika Mertens
CDU–Stadtverbandsvorsitzende Straelen |
|
Nahtlos soll die Übergabe der
Amtsgeschäfte von Monika Mertens an ihren
designierten Nachfolger Heinz Vehreschild
erfolgen. Das letzte Wort haben aber die
Wahlberechtigten bei der Mitgliederversammlung. |
Es stand am 17. März 2007
in der Rheinischen Post:
"Vor dem
Führungswechsel"
Nach neun Jahren im Amt kandidiert Monika
Mertens nicht mehr für den Vorsitz der Straelener CDU.
Als ihren Nachfolger schlägt der Vorstand Heinz
Vehreschild vor.
von
Michael Klatt
Straelen.- Ein Führungswechsel bahnt sich bei der
Straelener CDU an. Wenn die Parteimitglieder auf der
Versammlung am 26. März der einstimmigen Empfehlung des
Vorstands folgen, wird die Vorsitzende Monika Mertens
von Heinz Vehreschild abgelöst. Eine Neubesetzung, die
von der Führung der Straelener Christdemokraten von
langer Hand vorbereitet wurde.
Persönliche Gründe
„Ich habe meinen Rückzug vor etwa anderthalb Jahren
angekündigt“, sagte Monika Mertens gestern. Seit neun
Jahren steht sie an der Spitze der Straelener CDU.
Darüber hinaus hat die 55‑Jährige als stellvertretende
Bürgermeisterin viele Termine wahrzunehmen. Persönliche
Gründe führt sie ihren Verzicht auf eine erneute
Kandidatur für das Parteiamt an. |
„Ich
sehe meine Töchter Nicola und Marina nur selten“,
bedauert die Kommunalpolitikerin. Außerdem wolle sie
mehr Zeit mit ihrem Lebensgefährten Anton Berten
verbringen. Ganz aus der Politik zurückziehen wird
Monika Mertens sich nicht. „Ich bleibe Ansprechpartnerin
in meinem Wahlbezirk und arbeite in der Projektgruppe
Beethovenstraße mit“, nennt sie zwei der verbleibenden
Tätigkeitsfelder. Sie wolle weiterhin streitbar bleiben,
eine Eigenschaft, die auch die Bundes‑ und Landes‑CDU zu
spüren bekamen, etwa wegen Helmut Kohls „schwarzer
Kassen“ oder wegen einer Plakataktion in
Nordrhein‑Westfalen. Den Wechsel an der Spitze will der
CDU‑Vorstand nicht zuletzt als Weichenstellung für die.
Kommunalwahl 2009 verstanden wissen. „Man braucht eine
gewisse Vorlaufzeit, um die neuen Mitglieder
einzuarbeiten“, weiß die scheidende Vorsitzende. Und der
Rückzug falle ihr leichter, „wenn ich weiß, dass ein
guter Nachfolger bereit steht".
Als
neuen Straelener CDU‑Vorsitzenden schlägt der Vorstand
Heinz Vehreschild vor. Der 56‑Jährige ist
gebürtiger Straelener, verheiratet und hat eine Tochter.
Er ist als Rettungsassistent im Rettungsdienst des
Kreises Kleve tätig. Vehreschild verfügt über politische
Erfahrung. Seit 24 Jahren ist er in der Straelener CDU,
seit 1984 sitzt er in der CDU- Fraktion und seit 21
Jahren im Fraktionsionsvorstand. Verschiedene Funktionen
füllte er im Stadtverband der CDU Straelen aus, war vier
Jahre stellvertretender Vorsitzender und ist seit 2002
Kassierer. Als seine Familie ihm grünes Licht gab, sei
er zur Kandidatur bereit gewesen, so Vehreschild.
Eines werde sich, sollte er gewählt werden, nicht
ändern: „Wir bleiben nah am Bürger“.
zum
Seitenanfang |
|
|
|
Es stand am
7.3.07 in der Rheinischen Post:
„Quertreiberei gefährdet Bürgerhalle“
Herongen (RP) Nach dem grundsätzlichen
„Ja“ des Straelener Stadtrats zur Bürgerhalle Herongen sieht der
CDU‑Ortsverband Herongen das Projekt auf einem guten Weg. „Eine
wichtige Hürde ist genommen", so Resi
Maaßen, Anneliese Strotmann, Jan Nissing und Annemarie Fleuth,
die Herongen in der CDU‑Fraktion vertreten. Für richtig hält der
Ortsvorstand, die Bürgerhalle mit einem privaten Investor in
Form eines „Public Private Partnership“ (PPP) zu bauen.
Vorteil sei, dass der Investor den Bau finanziert
und das Gebäude unterhält, die Immobilie aber im Besitz der
Stadt bleibt. In 25 Jahresraten bezahlt die Stadt die Kosten für
die Halle ab und bestimmt mit einem Vertrag, nach welchen
Standards der Investor das Gebäude unterhalten muss. Das
bedeute, selbst nach 25 Jahren wird der Zustand des Gebäudes gut
sein. Mindestens drei Prozent der Baukosten werden gespart. An
den Kosten beteiligen sich die Geselligen Vereine, die Räume im
Bürgerhaus erhalten und Betreiber der Halle werden, durch
Eigenleistungen und anteilig an den Unterhaltskosten.
Nicht verstehen kann der
Ortsvorstand das Quertreiben anderer Fraktionen, das nur für
Irritationen sorge und möglicherweise den Bau der
Bürgerhallehalle verzögere. Vor allen die SPD betreibe im Rat
seit dem Amtsantritt von Fraktionschef Prof. Dr. Falko Schuster
systematisch destruktive Kritik, heißt es seitens der CDU
Herongen. |
|
|
|
Der vom
CDU‑Ortsverband geforderte Zeitplan für die Bürgerhalle liegt
vor. Demnach dauert der Teilnahmewettbewerb vom 8. März bis zum
23. April 2007. Über die Unterlagen berät der Bauausschuss am
22. Mai, damit in der Ratssitzung am 14. Juni die Bieterauswahl
stattfinden kann. Der Stadtrat wird am 8. November letztlich
über die Vergabe entscheiden, unmittelbar danach wird der Bau
beginnen. Fertig gestellt wird das Bürgerhaus laut Plan Mitte
August 2008. |
zum
Seitenanfang |
|
|
Hans-Josef Hammans
CDU –Fraktionsvorsitzender Straelen |
Die Haushaltrede
2007 des Fraktionsvorsitzenden
in Stichworten
Sehr
geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe
Kolleginnen und Kollegen!
"Straelen
geht´s gut!". Unsere Finanzsituation hebt sich positiv von
anderen ab. Damit dies so bleibt, müssen wir sparen, keine
Steuern erhöhen. Dies ist für uns weiterhin kein Thema! Ich
darf an die Einbringung des Haushalts durch den Bürgermeister
erinnern: Können wir unsere heutigen Aufgaben in dem Umfang, mit
dem Standard oder ggf. überhaupt noch wahrnehmen? Die Verwaltung
hat einen Haushalt vorgelegt, der um 150.000 € reduzierte
Personalausgaben und um 200.000 € verminderte Verwaltungs- und
Betriebsausgaben vorsieht. Dies auch für die Jahre 2008 bis
2010! Wir mussten also weitere Ausgabeansätze hinterfragen. Dies
hat die CDU-Fraktion intensiv getan. Ich erinnere an unsere
Anträge, die allerdings teilweise erst Auswirkungen ab dem
nächsten Jahr haben werden. |
1)
Entgelte Stadthalle und die Entgelte für die Nebenleistungen
des Baubetriebshofes anpassen. 2) Planungskosten Umgehung
Broekhuysen 30.000 € verschieben, bis Auswirkungen neue
Streckenführung B58 und Autobahnanschluss deutlich
werden.3) Umweltpreis streichen; 1.500 € sinnvoller für
Investitionen in regenerative Energien für öffentliche Gebäude
in unserer Stadt einsetzen. Investitionen in Photovoltaik
kann der Versorgungs- und Verkehrsbetrieb vornehmen. Vorteil:
Vorsteuerabzug, da gewerblicher Betrieb, Kompetenz in diesem
Betrieb und natürlich Klimaschutz. 4) Pflegearbeiten an
den in vergangenen Jahren den Bürgern unserer Stadt
unentgeltlich überlassenen Bäumen und Sträuchern (Kosten 13.000
€ jährlich) in Zukunft nicht mehr vom Baubetriebshof durchführen
lassen. 5) Aufforderung an den Kreis, sich am Zuschuss an das
EÜK mit mindestens 15.000 € jährlich zu beteiligen. 6) Im
Schulbereich ab 2008 den Bereich Neuanschaffung von
beweglichem Vermögen in die Budgetierung einbeziehen. 7)
Friedhof: zur Zeit wird ein Teil von 23 % der gesamten
Kosten = ca. 60.000 € aus dem Stadtsäckel bezahlt für die
Parkfunktion. Zulässig, aber zu hoch. In den Jahren 2008 und
2009 wollen wir diesen Anteil auf 10 % herunterfahren. 8)
Spielplatz Hornweg 30.000 €. Ansatz verschieben, bis Hornweg
2 in Angriff genommen wird. Wir halten es für zumutbar, dass die
Kinder den Spielplatz Walbecker-Str. nutzen. Arbeitskreis
Spielplätze wieder beleben. Skateranlage 65.000 €
zunächst im Stadtgarten belassen Verlegung an einen anderen
Standort auf 2008 verschieben. 9) Beteiligung des Werberings an
den Kosten der Installation der Weihnachtsbeleuchtung.
10) Ansatz Planung für die Anlegung von Radwegen an
Gemeindestraßen von 15.000 € umwidmen und stattdessen diesen
Betrag direkt in die Umsetzung der Verbesserung der Situation
Rad-und Fußweg Lingsforter-Str./Marienstraße investieren. 11)
Geplante Maßnahmen zur Umsetzung des
Verkehrsentwicklungsplanes ab 2008: Platzgestaltung Ostwall/
Soatspad (540.000 €), Umgestaltung der Wallstraßen (450.000 €),
sonstige Maßnahmen (60.000 €) und die Umgestaltung
Ortsdurchfahrt Herongen (1.667.000 €) überdenken und sich
neu positionieren. Zunächst: mit wenig Aufwand viel bewirken.
Beispiel: Zebrastreifen an den Wällen so bald wie
möglich! 12) Anschaffung eines der beiden
Mannschaftstransportfahrzeuge der Feuerwehr um 1 Jahr
verschieben (25.000 €) und die Umsetzung der Investitionen laut
Brandschutzbedarfsplan mit den Verantwortlichen der Feuerwehr
auf eine zeitliche Anpassung für den Bau des neuen
Feuerwehrhauses und die Anschaffung neuer Fahrzeuge überprüfen.
Gut
angelegtes Geld ist der Ansatz für die Vision Straelen 2015
in Höhe von 22.000 €. Wichtig für die nachhaltige Entwicklung
unserer Stadt. Ich hoffe immer noch, dass alle Fraktionen
hierbei mitarbeiten werden. Hierzu erkennt der Bauausschuss die
hohe Wertigkeit der Antragsthemen (Flächenverbrauch) an und
beschließt diese an die Projektgruppe Vision Straelen 2015
weiterzuleiten.Der Hauptausschuss hat entschieden, eine
Arbeitsgruppe im Projekt Straelen 2015 zu initiieren, um
Vorschläge für die Haushaltskonsolidierung sowie die
mittelfristige Finanzplanung zu erarbeiten. Ausgaben für
Familien, Jugend und Sport, eine ganz wichtige
Aufgabe:Kinder- und Jugendhilfe 423.000 €, Familienförderung
52.700 €, Förderung des Sports 33.130 €, Sportanlagen 356.766 €,
Sporthallen 280.000 €, Zuschuss Aqua-Fit 280.000 €, insgesamt
also fast 1,5 Mio €. Die Stadt erhält alle Sportanlagen in
vorbildlichem Zustand. Das soll auch so bleiben. Allerdings
können wir nicht allen Wünschen und Träumen unserer Vereine
nachkommen. Schulen: Offene Ganztagsschule und
verlässlicher Halbtag laufen hervorragend. Bei der OGS wird noch
eine 3. Gruppe dazu kommen. Sanierung des Kleinspielfeldes
14.000 € wird auch von der Leichtathletikabteilung des SVS
genutzt. In diesem Zusammenhang ist einmal ein herzliches
Dankeschön an die Mitarbeiterinnen dieser Einrichtung fällig.
Planung
Stadtgarten: mit den Erlösen der Baugrundstücke
Beethovenstraße wird die Verlegung der Tennisanlage bezahlt.
Entwicklungsmöglichkeiten ergeben sich damit für den Straelener
Hof, Kerzen Müller und eine Attraktivierung des Stadtgartens.
Für die Gestaltung des Stadtgartens sind insgesamt 150.000 € für
2008 bis 2010 vorgesehen. Die Mehrzweckhalle Herongen
kommt. Die Entscheidung ist für PPP gefallen, damit wird der
Ansatz im Vermögenshaushalt obsolet! Herongen feiert ab 2008 in
seiner Halle, andere im Zelt. Umbau Paesmühle: Firma vor Ort
will sich erweitern. Investition in Arbeitsplätze und mehr
Steuern. Unternehmerentgelte Müllabfuhr konnten im neuen
Vertrag von 641.500 € auf 246.650 € gesenkt werden, ein
Ergebnis der guten Zusammenarbeit im Kleeblatt.
Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushalt
2007 zu. Ein herzliches Dankeschön an unseren
Bürgermeister und seine Mann- und Frauschaft für ihre engagierte
Arbeit zum Wohle unserer Bürgerschaft.
zum
Seitenanfang |
|
|
|
Der Stadtrat und die
Sparkasse Straelen:
Für eine Werbeaktion der Sparkasse
Straelen stellen sich die Mitglieder des Straelener Rates gerne
zur Verfügung, sind doch zehn Ratsmitglieder von CDU und SPD
Mitglieder des Sparkassenverwaltungsrates unter dem Vorsitz von
Bürgermeister Johannes Giesen. Ohne unser öffentlich kommunales
Sparkassensystem wäre die Finanzlandschaft für viele Bürger
weniger "bürgernah" und einfache Bankgeschäfte des
täglichen Lebens komplizierter durchzuführen.
Deshalb spricht sich auch die CDU
Straelen für die Beibehaltung dieser für alle Bürgerinnen
und Bürger bewährten Struktur aus! |
|
|
Von der CDU Straelen
angeregt und umgesetzt: Ein
Tag im Bad fürs Ehrenamt
Als Dankeschön für ihre langjährige
ehrenamtliche Tätigkeit lud die Stadt Straelen alle in Straelen
ehrenamtlich Tätigen am Samstag, 20. Januar 2007, von 14.30 bis 17.30
Uhr, in das Fitnessbad "Wasserstraelen" ein. Auf dem Programm stand -
neben der Begrüßung durch Bürgermeister Johannes Giesen und einer
sachkundigen Führung durch das Schwimmbad - auch die Möglichkeit, alle
Fitnessgeräte auszuprobieren, wobei das sportwissenschaftliche Personal
von „Wasserstraelen“ alle Fragen hierzu beantworten konnte. Angeregt
wurde dieses kleine Dankeschön durch die Straelener CDU‑Fraktion.
Diese Veranstaltung bot gleichzeitig die Möglichkeit, sich mit
anderen Ehrenamtlichen verschiedener Richtungen wie Sport, Kultur und
Soziales auszutauschen.
zum
Seitenanfang |
|
Es
stand am 13. Januar 2007 in der Rheinischen Post:
"Überwege sicherer
machen" - Auf den
Straelener Wällen will die CDU noch in diesem Jahr Zebrastreifensehen.
Manche andere Maßnahmen im Haushalt 2007 will sie streichen oder
verschieben nach dem Motto „Sparen statt Steuererhöhung“.
von Michael Klatt
Straelen. - Im Kloster Steyl hielt die Straelener CDU ihre Klausur
zum Haushalt 2007 ab. Ein mit Bedacht gewählter Ort. "Wir müssen
sparen", machten Parteichefin Monika Mertens, Fraktionsvorsitzender
Hans‑Josef Hammans und dessen Stellvertreter Christoph Andreas im
RP‑Gespräch deutlich. Intensiv durchforsteten die Christdemokraten das
Zahlenwerk danach, wo Ausgaben gesenkt oder Investitionen verschoben
werden können. Denn den einfacheren Weg, die Steuern zu erhöhen, wollen
die Christdemokraten, ihrer Linie der lokalen Wirtschaftsförderung treu
bleibend, nicht gehen.
Einiges selber machen
Bei den Entgelten sieht das anders aus. „Die Nutzer der Stadthalle
zahlen einen seit 1994 unveränderten Satz“, ging Hammans auf ein
Beispiel für mögliche Veränderungen ein. Andererseits sei der
Baubetriebshof bei einigen Veranstaltungen heftig im Einsatz. Hier müsse
man die Standards in Frage stellen, einiges könnten die Vereine auch
selber machen.
Die
30.000 Euro Planungskosten für die Umgehung in Broekhuysen sind aus
Sicht der CDU in diesem Jahr unnötig. Erst sollten der Anschluss an die
A40 und die Umgehung der B58 abgewartet werden. Streichen will die CDU
auch die 1.500 Euro für den Umweltpreis sowie die 13.000 Euro, die
anfallen, weil der Betriebshof die Baumgeschenke an die Bürger schneiden
muss. „Heilige Kühe“, so Hammans. So sei nicht einzusehen, warum der
Werbering nicht auch einen Beitrag zur Weihnachtsbeleuchtung zahlen
solle.
Die
Übungsleiterzuschüsse zu erhöhen, wie vom Stadtsportbund gewünscht,
dafür sieht die CDU keinen Spielraum. Hammans verweist darauf, dass im
Verwaltungshaushalt rund 1,4 Millionen Euro für Familien, Jugend und
Sport ausgegeben werden. „Die Anlagen sind in einem guten Zustand, das
soll auch so bleiben“. Deshalb befürwortet die Union auch, die von
Leichtathleten und dem Offenen Ganztag genutzte Übungsbahn an der
Katharinen-Schule für 14.000 Euro zu reparieren. Der Haushaltsansatz
dafür solle bleiben.
Mit
der Feuerwehr müsse die Verwaltung reden, was ins Gerätehaus am
Heistersweg investiert und wann welche Fahrzeuge gekauft werden müssen.
„Die Feuerwehr bekommt auf jeden Fall alle Geräte, die sie braucht“,
betont Parteivorsitzende Mertens. Auch ihre Grünanlagen wolle die
Blumenstadt natürlich weiter pflegen und bepflanzen. Doch allgemein will
die CDU prüfen, welche Leistungen der Betriebshof in Zukunft noch
erbringen muss.
Zebrastreifen will die CDU auf den von der B58 zur Stadtstraße herab
gestuften Wällen noch in diesem Jahr sehen, zum Beispiel an der Post
oder am Friedhof. Bei den Verkehrsmaßnahmen müsse im Investitionsplan
für rund 2,8 Millionen Euro aber einiges neu positioniert werden. „Mit
wenig Aufwand viel bewirken“, heißt die Devise.
Forderung an den Kreis
Fremdbestimmt: Ärgerlich ist für die
CDU, dass Straelen nur 30 Prozent der Einnahmen bleiben und der Rest
durch fremdbestimmte Ausgaben wie Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage und
Fonds Deutsche Einheit gefressen wird. KRZN:
Bei der Entschuldung mitmachen, aber künftig nur noch die Produkte
bezahlen, die man auch nutzt, das ist die Haltung der Straelener CDU zum
KRZN, das insgesamt nicht in Frage gestellt wird.
EÜK: Für das Europäische Übersetzer‑Kollegium fordert die
CDU finanzielles Engagement des Kreises. Kleve solle die Hälfte der
30.000 Euro übernehmen, den die Stadt als zusätzlichen Zuschuss zur
Deckung der EÜK‑Finanzlücke zahlt.
zum
Seitenanfang |